Wir wurden darauf aufmerksam, dass seit gestern (02.10.) auf der Website der Stadt Ulm ein Artikel verbreitet wird. In diesem werden mehrere falsche bzw. nicht mehr aktuelle Aussagen über unsere geplanten Protestaktionen getroffen. Diese wollen wir hiermit richtig stellen.
„Klare Kante Gegen Rechts“ ist von Anfang an ein Zusammenschluss mehrere Gruppen und Personen. Mittlerweile haben sich über 50 Gruppen, Läden, Bands etc. unserem Aufruf angeschlossen. Unsere Demonstration wurde von Privatpersonen für Klare Kante gegen Rechts angemeldet und nicht von einer Gruppe. Das wissen die Versammlungsbehörden eigentlich, es gab ja wiederholt Kontakt. Deswegen verstehen wir nicht, warum die Stadt von einer Veranstaltung einer einzelnen Gruppe spricht.
Wir haben die Stadt Ulm heute dazu aufgefordert, diese Aussagen zu korrigieren. Da diese Aussagen nun auch in der Presse aufgegriffen werden, ist es uns wichtig uns öffentlich und transparent dazu zu äußern.
Nicht mehr aktuell ist die Anmeldung für Sonntag – leider wird ein Protest in Hör- und Sichtweite zur Messehalle von den Behörden verhindert. Daher haben wir uns dazu entschieden die Anmeldung nicht durchzuführen.
Die Demo am Samstag ist davon unberührt. Wir werden um 8:00 Uhr am Theater mit einer bunten, vielfältigen und kraftvollen Demonstration loslaufen. Wir sind irritiert von der Stimmungsmache gegen die Proteste mit überzogenen Warnungen vor Gewalt. Für uns ist klar: von uns geht keine Eskalation aus. Wir planen eine angemeldete Demonstration, die zu einer angemeldeten Kundgebung führt.
Ob im Oktober oder im November: lasst uns zusammen eine Klare Kante gegen den AfD Landesparteitage zeigen!