Klare Kante Gegen Rechts Ulm

Rückblick Proteste am 07.06.

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Am Samstag den 07.06.25 haben wir mit einem breiten Protest von jung bis alt Klare Kante gegen Rechts in Neu-Ulm gezeigt. In der Spitze haben sich 500-600 Menschen unserem Protest angeschlossen. Auf der anderen Seite dagegen war wenig los – trotz großer Ankündigungen von Seiten der AfD schien die Veranstaltung mit cicra 50 Personen , viele davon weit angereist, mehr schlecht als Recht besucht.

Unter den Anwesenden waren wenig überraschend auch Personen der neofaschistischen Identitären Bewegung und andere extrem Rechte:

  • der Aktivist der Identitären Bewegung Maximilian Märkl war anwesend.
  • Nick S., heute Franz Schmids linke Hand war vor einigen Jahren aktiv in der Identitären Bewegung.
  • Auch Oliver Hilburger, Chef der extrem rechten Möchtegerngewerkschaft Zentrum Automobil, gehörte zu den Anwesenden.

Uns freut es unglaublich, dass so viele verschiedene Menschen zusammengekommen sind und laut und kraftvoll gezeigt haben, was sie von der AfD und ihren extrem rechten Inhalten hält. Franz Schmid musste sich in das Edwin- Scharff- Haus einklagen und die Stadt war machtlos gegen die Gerichtsentscheidung. Nur deshalb fand diese Veranstaltung heute so statt.

Doch die Städte können dieses Spektakel für immer beenden! Sie müssen nur wie viele andere Städte und Kommunen ihre Satzungen anpassen und alle parteipolitischen Veranstaltungen aus öffentlichen Räumen verbannen. Das Bündnis Klare Kante gegen Rechts fordert alle Städte und Kommunen in Ulm und Neu-Ulm dazu auf, dies klar in ihren Satzungen anzupassen, sonst wird die AfD immer und immer wieder erfolgreich städtische Räume für ihre extrem rechte Hetze missbrauchen.

All dies zeigt einmal mehr: Der Schutz der Demokratie darf nicht allein dem Staat überlassen werden. Wenn Gesetze keine klare Abgrenzung zu menschenverachtenden Verfassungsfeinden ermöglichen, ist zivilgesellschaftlicher Widerstand umso wichtiger.

Wir werden unseren Widerstand gegen Rechts und insbesonders gegen die AfD weiterführen und rufen alle dazu auf sich dem anzuschließen.

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